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Ist CBD legal? Die aktuelle Rechtslage in Deutschland

Zuletzt aktualisiert am July 27, 2020

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Kurz und knapp: Was ist CBD?

CBD ist ein Cannabidiol, das aus der Hanfpflanze gewonnen wird. Es ist vor allem für seine vielfältigen Heilwirkungen bekannt. Unter anderem ist es sehr effektiv in der Hemmung von Entzündungen, Linderung von Schmerzen und Stärkung des Immunsystems. Auch für Befindlichkeitsstörungen lässt sich CBD gut nutzen. Hier werden besonders seine beruhigenden, entspannenden, schlaffördernden, angstlösenden und antidepressiven Eigenschaften geschätzt. Im Gegensatz zu THC geht von CBD weder eine psychoaktive Wirkung noch eine Gefahr von Abhängigkeit aus. Die WHO empfahl ihren Mitgliedstaaten in diesem Kontext eine Neubewertung von CBD und stufte das Cannabidiol als „unbedenklich“ ein.

Die unsichere Grauzone CBD

CBD ist beliebt wie nie. Mittlerweile werden CBD-Produkte nicht nur in Hanfshops, sondern auch in Drogerien, Reformhäusern und Apotheken angeboten. Die meisten Hersteller orientieren sich am Grundsatz, dass CBD-Produkte legal seien, wenn der Restgehalt von THC unter 0,2 % liegt und nach deutscher Rechtslage nicht unter das Betäubungsmittelgesetz fällt. In diesem Falle werden sie als Supplemente verkauft. Ganz so einfach ist die rechtliche Situation in Deutschland aber dann doch nicht. Was viele nämlich nicht wissen: Der Grenzwert von 0,2 % THC bezieht sich rechtlich nur auf Nutzpflanzen auf dem Feld. 

Im anderen Falle greift der wesentlich strengere Richtwert des Instituts für Risikobewertung (IfR) von 0,0005 %. In einem Urteil vom 12.6.2012 konkretisierte das OLG Hamm, dass der Handel von Cannabisprodukten auch dann illegal sei, wenn der THC-Wert nicht den Anteil von 0,2 % überschreitet, wenn ein „Missbrauch zu Rauschzwecken“ nicht ausgeschlossen werden könnte.

Diesem Urteil wohnt also eine gewisse Brisanz bei, weil es Ermessenssache ist, wann ein Missbrauch nicht ausgeschlossen werden könne. Beispielsweise könnten Kunden auf die Idee kommen, den THC-Gehalt von Cannabisprodukten durch das Aufkochen in Alkohol zu erhöhen oder CBD-Öle literweise in sich hineinzukippen. In der Praxis ist dies unsinnig, könnte sich aber als rechtliches Problem erweisen. Wie akut diese Gefahr ist, zeigt das Beispiel mehrerer Großrazzien in den süddeutschen Bundesländern Bayern und Baden-Württemberg gegen Ende der 2010er Jahre gegenüber CBD-Shops. 

Bei diesen Razzien wurden auch Produkte konfisziert, die einen THC-Anteil von weniger als 0,2 % aufwiesen. Aufgrund der unsicheren Rechtslage nahmen große Händlerketten wie Ebay und Amazon CBD-haltige Produkte für Kunden aus Deutschland aus dem Sortiment.

Schließlich spielt für die rechtliche Beurteilung von CBD-Produkten in Deutschland die Einschätzung eine Rolle, ob diese unter das EU-Recht bzw. den Novel-Food-Katalog der Europäischen Kommission fallen. Als neuartige Lebensmittel werden hierbei solche definiert, die vor dem 15.5.1997 „nicht in nennenswertem Umfang in der EU für den menschlichen Verzehr verwendet wurden”. Das Problem ist nun, dass ein solches „Novel Food“ erst ein Zulassungsverfahren durchlaufen muss, bevor es für den Verzehr freigegeben werden kann.

 Zwar gelten Hanfsamen, Hanfsamenöl, fettfreie Hanfsamenprodukte und Hanfsamenmehl nach EU-Recht nicht als neuartig, weil diese Lebensmittel im europäischen Raum eine gewisse Tradition haben, Hanfprodukte mit einem hohen Anteil von (extrahiertem) CBD aber lange Zeit nicht.

Inzwischen kann aber eine vorsichtige Entwarnung gegeben werden. Denn die Bundesregierung sowie das Ministerium für Ernährung und Landwirtschaft haben sich der Einschätzung der European Industrial Hemp Association (EIBA) angeschlossen. Dies ließ die EIBA am 3. März 2020 in einer offiziellen Pressemitteilung verlauten. 

Nach der EIBA-Auffassung seien Lebensmittel, die aus Extrakten der Hanfpflanze bestehen, grundsätzlich nicht neuartig, fallen damit also nicht unter der Novel-Food-Verordnung, auch wenn sie hohe Anteile von CBD aufweisen.

Legalität von CBD – diese Normen sind relevant

Für die allgemeine Zulassung von CBD-Produkten sind somit das deutsche Betäubungsmittelgesetz (BtMG) sowie der Novel-Food-Katalog der EU von Bedeutung. Innerhalb der EU haben sich die Mitgliedsstaaten auf ein THC-Limit von Hanfprodukten geeinigt, sodass diese ihren Gefährdungsstatus als Droge verlieren. Dieser kann in den einzelnen EU-Ländern geringfügig variieren. In Deutschland wird das THC-Limit von 0,2 % sehr strikt gehandhabt. 

In der Schweiz, dem Land, in dem im Jahre 2017 in einem wegweisenden Urteil CBD-Zigaretten legalisiert wurden, ist das THC-Limit mit 1 % am höchsten. Die Schweiz ist zwar kein Mitgliedsstaat der EU, aber im europäischen Wirtschaftsraum eng mit der EU verflochten. Von weiterer Bedeutung für die Zulassung von CBD-Produkten ist die Einstufung als Novel Food. Wie beschrieben, macht sich innerhalb der EU derzeit ein positiver Trend bemerkbar, nachdem auch Produkte aus Bestandteilen der Cannabispflanze mit hohem CBD-Anteil nicht mehr unter die Kategorie „neuartige Lebensmittel“ fallen.

Das ist die rechtliche Einstufung des Gesetzgebers

Das sagt das Betäubungsmittelgesetz:

Cannabis (Marihuana, Pflanzen und Pflanzenteile der Gattung Cannabis) gelten nicht als Betäubungsmittel, sofern der THC-Anteil 0,2 % nicht übersteigt und der Verkehr mit ihnen ausschließlich gewerblichen oder wissenschaftlichen Zwecken dient; wenn die Samen nicht zum unerlaubten Anbau bestimmt sind; wenn sie als Schutzstreifen bei der Rübenzüchtung gepflanzt und vor der Blüte vernichtet werden und wenn sie von Unternehmen der Landwirtschaft angebaut werden, die die Voraussetzungen […] des Gesetzes über die Alterssicherung von Landwirten erfüllen.

Das sagt das Arzneimittelgesetz:

CBD ist als Nahrungsergänzungsmittel und nicht als Arzneimittel einzustufen. Damit sind Aussagen zur möglichen Heilwirkung von CBD unzulässig.

Hersteller dürfen keine Angaben zu gesundheitlichen Wirkungen von CBD abgeben

In Deutschland sind Aussagen zur möglichen Heilwirkung von Produkten nur möglich, wenn diese als Arzneimittel zugelassen sind. CBD-Produkte gelten in Deutschland als Nahrungsergänzungsmittel. In der EU-Verordnung 1924/2006 bezieht sich das Verbot auf innerhalb der EU vermarktete Lebensmittel, sofern die Heilwirkungen noch nicht wissenschaftlich erwiesen seien.

Was hat es mit der Novel-Food-Verordnung der EU auf sich?

Nach dem Novel-Food-Katalog in der EU werden Lebensmittel als neuartig eingestuft, wenn diese vor dem 15. Mai 1997 nicht in „nennenswertem Umfang in der EU für den menschlichen Verzehr verwendet“ wurden. Ist dies der Fall, wird ein Prüfungsverfahren für die Zulassung als Lebensmittel empfohlen, der immer im Einzelfall zu prüfen ist. CBD war lange Zeit im Novel-Food-Katalog enthalten, allerdings ist die EU-Empfehlung rechtlich nicht bindend. Deutschland hat seine Gesetzeslage der EU-Empfehlung angepasst. Hier regelt das Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (BVL) das Zulassungsverfahren für neuartige Lebensmittel.

Gibt es Urteile zu CBD?

Gegen Anfang des zweiten Jahrzehnts war die rechtliche Situation in Deutschland auch gegenüber CBD noch restriktiv. Von dem Umdenken gegenüber dem wiederentdeckten Potenzial der uralten Heil- und Nutzpflanze von Cannabis war noch nichts zu spüren. So hieß es am 21.6.2012 in einem Urteil des OLG Hamm, dass der Handel mit Cannabisprodukten auch dann illegal sei, wenn der THC-Gehalt den Grenzwert von 0,2 % nicht überschreitet. Das Verbot sei bindend, wenn diese Produkte ausschließlich gewerblichen oder wissenschaftlichen Zwecken dienten, die einen Missbrauch zu Rauschzwecken ausschließen.

Außerdem bestätigte das VG Gießen noch am 28.11.2019, dass CBD-Produkte, denen die Zulassung als neuartige Lebensmittel fehlten, in Deutschland nicht verkehrsfähig seien. Ein Händler hatte geklagt, nachdem ihm seine CBD-Produkte beschlagnahmt wurden. Dank der Neueinstufung von 2020 von Bundesregierung und Ministerium für Ernährung und Landwirtschaft zur Einordnung von Produkten auf Grundlage von Cannabis als neuartig, könnten derartige Urteile in Deutschland nun der Vergangenheit angehören. Da sich beide Behörden der EU-Linie anschlossen, hat diese Neujustierung eine EU-weite Bedeutung.

Die rechtliche Lage von CBD in anderen Ländern

Österreich:

Im Frühjahr 2019 gab es eine Gesetzesänderung, durch welche die Situation nicht klarer wurde. Anscheinend sind CBD-Produkte nach wie vor nicht legal.

Schweiz:

Cannabis- bzw. CBD-Produkte sind grundsätzlich legal, solange der THC-Anteil von 1 % nicht überschritten wird.

Welche CBD Produkte sind legal und welche illegal – Warum ist das so?1

In Deutschland sind Produkte legal, die aus dem Anbau von in EU-Ländern zertifiziertem Saatgut stammen und die einen THC-Anteil von 0,2 % nicht überschreiten. Somit sind typische Produkte wie CBD-Öle, CBD-Pasten, CBD-Liquid, CBD-Salben und CBD-Kapseln rechtlich unbedenklich. CBD-Zigaretten bleiben hingegen ausschließlich in der Schweiz legal. CBD-Blüten sind illegal, weil ein Missbrauch nicht ausgeschlossen werden könne. Außerdem dürfen unverarbeitete Cannabisprodukte nach dem BtMG nur an Gewerbetreibende verkauft werden. Sie sind also nicht für den freien Verkauf zugelassen.

CBD ist legal bis zu einem gewissen THC-Gehalt

Um in Deutschland als CBD-Nahrungsergänzungsmittel für den freien Verkauf zugelassen zu werden, darf der THC-Anteil den Wert von 0,2 % nicht überschreiten. Nur Personen ab 18 Jahren dürfen CBD-Produkte erwerben.

Kann man CBD-Zigaretten auch in Deutschland kaufen?

Nein, CBD-Zigaretten bleiben in Deutschland verboten

Darum sind CBD-Blüten wirklich illegal in Deutschland

Nach dem BtMG könne ein Missbrauch von CBD-Blüten nicht ausgeschlossen werden. Zudem sind sie nur für den Verkauf an Gewerbetreibende zugelassen und gehören deshalb nicht in die Hände von privaten Endkunden.

Ist der Anbau von CBD-Cannabis in Deutschland erlaubt?

Cannabis darf in Deutschland unabhängig vom THC-Gehalt nicht angebaut werden. Nur eingetragene Landwirte haben die Möglichkeit, die Zulassung von CBD-Cannabis zu beantragen. Die Zulassung wird in diesem Fall geprüft. Sie ist an Bedingungen verknüpft, zu denen der Anbau auf einem Feld unter freiem Himmel sowie die Verwendung von nach EU-Recht lizenzierten Hanfsorten gehören.

Cannabis – bald sowieso legal? Die Zukunft von CBD

Als wegweisend für die Entwicklung hinsichtlich der rechtlichen Situation von CBD in Deutschland dürfte sich die Entscheidung der Bundesregierung und dem Ministerium für Ernährung und Landwirtschaft erweisen, sich der europäischen Position anzuschließen, nach der Cannabisprodukte generell nicht als neuartige Lebensmittel aufzufassen sind. Die hohen Hürden durch das damit verbundene Zulassungsverfahren sollten endgültig entfallen.

Angesichts der deutlich gestiegenen Nachfrage für CBD-Produkte und der Tatsache, dass diese mittlerweile auch in Apotheken angeboten werden, scheint sich ohnehin eine Art normative Kraft des Faktischen einzustellen. Hersteller für die im Verkauf mittlerweile gängigen CBD-Produkte von Ölen, Tabletten, Kapseln, Salben, Pasten bis zu Liquiden trotz eines theoretisch vorhandenen Missbrauchsrisikos brauchen somit keine Verfolgung mehr befürchten müssen. Private Endkunden von reinen CBD-Produkten gehen ohnehin kein Risiko ein. Lediglich CBD-Zigaretten und der Anbau von Cannabis, selbst bei einem THC-Anteil von unter 0,2 %, sind in Deutschland nach wie vor nicht zugelassen. Gemäß des internationalen und europäischen Trends in Richtung Legalisierung von Cannabis und vor allem CBD sind weitere Liberalisierungen in den nächsten Jahren denkbar.

Weitere Fragen zur Rechtslage von CBD

Ja, vom Konsum von CBD-Öl gehen keinerlei gesundheitliche Risiken aus und die Tropfen sind gut verträglich.
CBD-Produkte werden inzwischen neben Hanfläden auch in Reformhäusern, Drogerien und Apotheken angeboten. Eine Alternative ist der Online-Handel, der in Bezug auf CBD-Produkte ebenfalls floriert.
Der Wirkungseintritt von CBD ist abhängig von der Einnahmeart. Am schnellsten wirken CBD-Öle, wenn diese sublingual eingenommen werden. Bei der sublingualen Einnahme werden die Tropfen für etwa 30 Sekunden unter der Zunge geparkt, wonach sie von den Rezeptoren der Mundschleimhaut sofort aufgenommen werden. Ähnlich schnell verläuft der Wirkeintritt im Falle einer Inhalation wie bei CBD Liquid und CBD Zigaretten. Über den Stoffwechsel dauert es bis zum Wirkeintritt etwas länger. So ist bei CBD Ölen, die geschluckt werden, mit einer Wirkung in 15 Minuten und bei CBD Tabletten in einer Stunde zu rechnen. Bei der Aufnahme der Inhaltsstoffe über die Haut wie bei CBD Cremes und CBD Pasten ist mit einer Wirkung in 20 Minuten bis zwei Stunden zu rechnen.
THC ist die Abkürzung für Tetrahydrocannabinol. Das Cannabinol ist der bekannteste Inhaltsstoff der Hanfpflanze und für ihre psychoaktive Wirkung verantwortlich. Mit modernen Verfahren kann er heute so weit extrahiert werden, sodass sein Anteil in den Hanfprodukten nicht mehr als 0,2 % beträgt.
CBD ÖL von Frau gehalten

Fazit zur Legalität von CBD

Generell ist die Entwicklung in Bezug auf die rechtliche Situation von CBD in Deutschland günstig. Nachdem Deutschland auf die Linie der EU eingeschwenkt ist, dass Cannabisprodukte generell und damit auch Hanfprodukte, die vorrangig CBD enthalten, nicht neuartig seien, scheint ein Hindernis für die Legalisierung von CBD vorerst beseitigt. Durch diese Neubewertung droht nicht mehr eine Einstufung von CBD-haltigen Supplementen als Novel Food und damit kein langfristiges, unsicheres Genehmigungsverfahren.

Die steigende Nachfrage in Bezug auf CBD-Produkte und die Tatsache, dass diese mittlerweile selbst in Apotheken zu finden sind, machen weitere Druckmittel von Seiten des Staates eher unwahrscheinlich, zumal die Hersteller immer auf das Betäubungsmittelgesetz verweisen können, demnach Hanfprodukte keine Betäubungsmittel seien, wenn der THC-Anteil unter 0,2 % liegt. Lediglich für CBD-Zigaretten und den Anbau von Hanfpflanzen liegen noch entsprechende Verbote vor. Immer mehr Studien enthüllen die Heilwirkung von CBD für verschiedenste Erkrankungen, sodass sich auch der Ruf von CBD weiter verbessern dürfte.

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Tomke​ Schwede
Tomke​ Schwede
Der Online Marketer ist nicht nur Spezialist in Sachen Marketing – Tomke Schwede hat sich seit mehreren Jahren mit verschiedenen alternativen Heilmethoden beschäftigt. Durch die immer wiederkehrenden Angstzustände, die den jungen Mann mehr und mehr belastet haben, zog er sich aus dem sozialen Leben fast vollständig zurück. Auch die Arbeit bei GECOweb, in der er sich bis zur Position des Senior Marketing Managers hinaufarbeitete, half ihm nicht dabei, seine Angstzustände loszulassen. Doch seitdem er CBD für sich entdeckt hat, änderte sich alles in seinem Leben. Seine Angstzustände verschwanden und nun teilt er seine Erfahrungen auf cbdolkaufen.de mit anderen Menschen..
Tomke​ Schwede
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Der Online Marketer ist nicht nur Spezialist in Sachen Marketing – Tomke Schwede hat sich seit mehreren Jahren mit verschiedenen alternativen Heilmethoden beschäftigt. Durch die immer wiederkehrenden Angstzustände, die den jungen Mann mehr und mehr belastet haben, zog er sich aus dem sozialen Leben fast vollständig zurück. Auch die Arbeit bei GECOweb, in der er sich bis zur Position des Senior Marketing Managers hinaufarbeitete, half ihm nicht dabei, seine Angstzustände loszulassen. Doch seitdem er CBD für sich entdeckt hat, änderte sich alles in seinem Leben. Seine Angstzustände verschwanden und nun teilt er seine Erfahrungen auf cbdolkaufen.de mit anderen Menschen..
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